DE2461034B2 - Automatisch sperrender Reißverschlußschieber - Google Patents
Automatisch sperrender ReißverschlußschieberInfo
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- A44B—BUTTONS, PINS, BUCKLES, SLIDE FASTENERS, OR THE LIKE
- A44B19/00—Slide fasteners
- A44B19/24—Details
- A44B19/26—Sliders
- A44B19/30—Sliders with means for locking in position
- A44B19/306—Sliders with means for locking in position in the form of a locking spring member actuated by the pull member
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- Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y10—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
- Y10T—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
- Y10T24/00—Buckles, buttons, clasps, etc.
- Y10T24/25—Zipper or required component thereof
- Y10T24/2561—Slider having specific configuration, construction, adaptation, or material
- Y10T24/2566—Slider having specific configuration, construction, adaptation, or material including position locking-means attached thereto
- Y10T24/257—Slider having specific configuration, construction, adaptation, or material including position locking-means attached thereto having surface engaging element shifted by reorientation of pull tab
- Y10T24/2571—Resilient or spring biased element
- Y10T24/2579—Resilient or spring biased element having aperture cooperating with guide post
Description
Die Erfindung bezieht sich auf einen automatisch sperrenden ReibverschluBschieber, bestehend aus
einem Schieberkörper, einer Zuglasche, einer im wesentlichen in Längsrichtung auf dem Oberschild des
Schieberkörpers angeordneten un>. federnd gegen
denselben gedrückten Blattfeder, die mit ihrem Befestigungsende am Vorderende des Schieberkörpers befestigt ist, an ihrem freien Ende eine Sperrklinke trägt,
zwischen ihren beiden Enden einen die Drehachse der Zuglasche übergreifenden Abschnitt aufweist und deren
Breite zwischen diesem Abschnitt und dem Befestigungsende kleiner als die Breite dieses Abschnittes ist,
ferner aus einem den Federweg begrenzenden Federanschlag, welcher auf dem Oberschild des Schieberkörpers
nach oben ragend auf einen Bereich der Blattfeder einwirkt, der zwischen dem Befestigungsende und dem
die Zuglasche übergreifenden Abschnitt angeordnet ist.
Bei einem in der US-PS 29 93 253 beschriebenen Reißverschluß dieser Gattung besteht der Federanschlag aus einem Stift, der durch ein in der Blattfeder
mittig angeordnetes Loch hindurchragt. Bei dieser bekannten Anordnung besteht jedoch die Gefahr, daß
die Blattfeder gegenüber dem Oberschild des Schiebers verdreht wird, wenn auf die Zuglasche kreuzweise
wirkende Zugkräfte aufgebracht werden. Die Sperrklinke ist dann nicht mehr in der Lage, den Schieber richtig
auf den beiden Reißverschlußtragbändern zu verriegeln.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den gattungsgemäßen Reißverschlußschieber dahingehend
zu verbessern, daß eine größere Sicherheit gegen eine Verdrehung der Blattfeder gegenüber dem Oberschild
gewährleistet ist.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der Federanschlag aus zwei Teilen besteht,
zwischen denen der schmälere Teil der Blattfeder verläuft, und die an den beiden Schultern des breiteren
Teiles der Blattfeder angreifen, die sich an den Stellen der Blattfedern befinden, an denen der schmälere Teil
der Blattfeder in den breiteren Teil übergeht
Durch diese konstruktiven Maßnahmen wird eine großflächige Führung der Blattfeder bei ihrer Arbeitsbewegung rechtwinklig zum Oberschild erreicht und
demzufolge eine große Sicherheit gegen eine Verdrehung der Blattfeder relativ zum Oberschild erzielt
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der ίο Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend näher
erläutert Es zeigt
F i g. 1 eine perspektivische Ansicht eines Reißverschlußschiebers mit dem erfindungsgemäßen automatischen Sperrmechanismus mit zur Erleichterung der
Veranschaulichung nur teilweise dargestellter Zuglasche,
F i g. 3 eine Seitenansicht des Schiebers von rechts im Sinne der Darstellung in F i g. 2, und
Fig.4 eine ähnliche Ansicht wie Fig.3 zur
Erläuterung der Art des Entriegeins des Schiebers bei Ausübung eines Zuges auf die Zuglasche.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist der
Schieberköiper 10 ein sich erweiterndes Vorderende 12 und ein schmales Hinterende 13 auf und besteht aus
einem Oberschild 14 und einem Unterschild 15, die durch einen in der Mitte am sich erweiternden
Vorderende 12 angeordneten Steg 16 miteinander verbunden sind. Auf diese Weise wird die übliche
Y-förmige Führungsrinne im Schieberkörper 10 gebildet die es den nicht dargestellten Reihen von
Kuppelgliedern erlaubt, sich bei Bewegung des Schiebers entlang der Kuppelglieder zum Offnen bzw.
Schließen des Reißverschlusses zu bewegen.
Der erfindungsgemäße automatische Sperrmechanismus weist eine Blattfeder 17 auf, die im wesentlichen in
Längsrichtung über dem Oberschild 14 des Schieberkörpers 10 angeordnet ist Vom Oberschild 14 des
Schieberkörpers 10 ragen zwei in Querabstand voneinander angeordnete Federanschlagteile 18 nach oben, die
eher näher zum sich erweiternden Vorderende 12 des Schieberkörpers als zu dessen schmalem Hinterende
angeordnet sind. Ein Anschlag 19 ist in der Mitte nahe
dem schmalen Hinterende des Schieberkörpers vorgesehen. Die Blattfeder 17 ist so am Oberschild 14
befestigt daß ihre beiden zwischen ihren beiden Enden ausgebildeten Schultern 20 unter den entsprechenden
Federanschlagteilen 18 gehalten werden und der Anschlag 19 in eine nahe dem rückwärtigen Ende der
Blattfeder ausgebildete Öffnung 21 lose eingreift.
Die Blattfeder 17 weist zwischen ihren Schultern 20 und der Öffnung 21 einen erhöhten Abschnitt 22 auf.
Zwischen diesem erhöhten Abschnitt 22 der Blattfeder
17 und dem Oberschild 14 des Schieberkörpers 10 ist ein verhältnismäßig flacher Bolzen 23 angeordnet, der sich
zwischen zwei Zinken 24 am gegabelten Ende der Zuglasche erstreckt
w) erstreckt und zwischen den beiden Federanschlagteilen
18 angeordnet ist Der Steg 25 hat einen gebogenen Abschnitt 26, der den Hauptteil für die gewünschte
Federung der Blattfeder 17 bildet und der in der Mitte an dem sich erweiternden Vorderende 12 des Schieber-
n". körpers 10 angeordnet ist und sich von dort nach unten
in eine im Steg 16 des Schieberkörpers ausgebildete Nut 27 erstreckt Der vordere Endabschnitt 28 der
Blattfeder ist in der Nut 27 verklemmt und wird dort
derart festgehalten, daß die Blattfeder gegen den
Schieberkörper 10 gedrückt wird.
An ihrem rückwärtigen Ende weist die Blattfeder 17
eine Sperrklinke 29 auf, die durch eine im oberen Flügel 14 ausgebildete öffnung 30 nach unten in die
Führungsrinne des Schieberkörpers 10 hineinragt Die Blattfeder 17 als Ganze ist so am Schieberkörper 10
befestigt, daß die Sperrklinke 29 nach unten in die Führungsrinne des Schieberkörpers hinein vorgespannt
ist
Wenn ein Zug auf die die Blattfeder 17 an ihrem einen
Ende angreifende Zuglasche 11 ausgeübt wird, um den
Schieber in einer Richtung an den Kuppelgliederreihen entlang zu bewegen, wie in F i g. 4 veranschaulicht, wird
der Bolzen 23 der Zuglasche in einem gewissen Winkel zur Ebene des oberen Flügels 14 des Schieberkörpers 10
gehalten. Wenn der erhöhte Abschnitt 22 der Blattfeder 17 dabei vom oberen Flügel 14 abgehoben wird, zieht
sich die Sperrklinke 'J9 an ihrem rückwärtigen Ende aus
der Führungsrinne des Schieberkörpers 10 in die öffnung 30 zurück. Der nun entriegelte Schieber kann
sich nun, solange ein Zug auf die Zuglasche 11 einwirkt,
frei an den Kuppelgliederreihen entlang bewegen. Wenn die Zuglasche losgelassen wird, springt die
Sperrklinke 29 wieder in die Führungsriniie des Schieberkörpers vor und greift in die Kuppelglieder ein,
wodurch der Schieber in der gewünschten Stellung auf den beiden Reißverschlußtragbändern verriegelt wird.
Die Aufwärtsbewegung der Sperrklinke 29 wird bei Ausübung eines Zugs; auf die Zuglasche 11 durch den in
die öffnung 21 der Blattfeder 17 eingreifenden Anschlag 19 begrenzt Ferner wird der Mittelabschnitt der
Blattfeder 17 durch die beiden mit den Absätzen 20 der Blattfeder in Eingriff stehenden Federhalteteile If
daran gehindert, sich zu weit vom Schieberkörper 10 weg anzuheben.
Es ist besonders bemerkenswert, daß die Blattfeder 17 des verbesserten automatischen Schiebersperrmechanismus
gemäß der Erfindung ihre richtige Haltung auf
ίο dem Schieberkörper 10 endgültig beibehält selbst wenn
starke Torsionskräfte oder kreuzweise wirkende Kräfte auf die Zuglasche 11 aufgebracht werden, da die Feder
von und zwischen den beiden Federhalteteilen 18 praktisch gegen jede Möglichkeit des Verdrehens oder
einer seitlicher Verschiebung gehalten wird.
Da sich Her gebogene Abschnitt 26 der Feder nahe dem Ende Jes länglichen Teiles 25 befindet, der sich von
den mit den jeweiligen Federanschlagteilen 18 in Eingriff stehenden beiden Absätzen 20 weg erstreckt
wird ferner der gebogene Abschnitt von keiner größeren auf die Zuglasche 11 einwirkenden Zugkraft
beansprucht als es notwendig ist, un: sin Zurückziehen
der Sperrklinke 29 bis zu einem gewünschten Grad aus der Führungsrinne des Schieberkörpers zu bewirken.
Der mit dem erfindungsgemäßen automatischen Sperrmechanismus ausgerüstete Schieber arbeitet daher
wirkungsvoll über eine lange Zeitspanne trotz möglicher strenger Arbeitsbedingungen, denen er bei
Verwendung des fertigen Reißverschlusses unterworfen werden kann.
Hierzu 1 Blatt Zeichnungen
Claims (1)
- Patentanspruch:Automatisch sperrender Reißverschlußschieber, bestehend aus einem Schieberkörper, einer Zuglasche, einer im wesentlichen in Längsrichtung auf dem Oberschild des Schieberkörpers angeordneten und federnd gegen denselben gedrückten Blattfeder, die mit ihrem Befestigungsende am Vorderende des Schieberkörpers befestigt ist, an ihrem freien Ende eine Sperrklinke trägt, zwischen ihren beiden Enden einen die Drehachse der Zuglasche übergreifenden Abschnitt aufweist und deren Breite zwischen diesem Abschnitt und dem Befestigungsende kleiner als die Breite dieses Abschnittes ist, ferner aus einem den Federweg begrenzenden Federanschlag, weleher auf dem Oberschild des Schieberkörpers nach oben ragend auf einen Bereich der Blattfeder einwirkt, der zwischen dem Befestigungsende und dem die Zuglasche übergreifenden Abschnitt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Federanschlag aus zwei Teilen (18) besieht, zwischen denen der schmälere Teil (25) der Blattfeder (>7) verläuft, und die an den beiden Schultern (20) des breiteren Teiles (22) der Blattfeder (17) angreifen, die sich an den Stellen der Blattfedern (17) befinden, an denen der schmälere Teil (25) der Blattfeder (17) in den breiteren Teil (22) übergeht
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